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Schlüsselbegriffe

Justiz und Inneres (JI)

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres wurde durch den Vertrag über die Europäische Union institutionalisiert (Vertrag von Maastricht). Sie zielt darauf ab, den Grundsatz des freien Personenverkehrs zu verwirklichen und betrifft folgende Bereiche:

· die Asylpolitik;

· die Vorschriften für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten;

· die Einwanderungspolitik;

· die Drogenbekämpfung;

· die Bekämpfung von Betrug im internationalen Maßstab;

· die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen;

· die Zusammenarbeit im Zollwesen;

· die polizeiliche Zusammenarbeit.

Durch den Amsterdamer Vertrag wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres später neu geordnet und ein neues Ziel - die Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - festgeschrieben. Bestimmte Bereiche wurden in den Gemeinschaftsrahmen übernommen oder "vergemeinschaftet" (Asyl, Einwanderung, Überschreiten der Außengrenzen, justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen).

Cfr :

Gemeinsamer Standpunkt
Säulen der Europäischen Union
Verfahren nach Artikel 42 EU-Vertrag ("Brücke")
Vergemeinschaftung