Home

Schlüsselbegriffe

Parlamente der Mitgliedstaaten

Seit 1989 tagen halbjährlich Abgeordnete aus den Fachausschüssen der Parlamente der Mitgliedstaaten sowie des Europäischen Parlaments gemeinsam im Rahmen einer Konferenz der Europa-Ausschüsse der nationalen Parlamente (COSAC).

Mit dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags wurden die Kompetenzen der Europäischen Union ausgedehnt, wodurch deutlich wurde, wie wichtig eine engere Einbindung der einzelstaatlichen Parlamente in Bezug auf die europäischen Fragen ist. Dem Vertrag von Amsterdam wurde ein diesbezügliches Protokoll beigefügt.

Siehe

Europäisches Parlament

Präsident der Europäischen Kommission

Die Regierungen der Mitgliedstaaten benennen im gegenseitigen Einvernehmen die Persönlichkeit, die sie zum Präsidenten der Europäischen Kommission zu ernennen beabsichtigen; diese Benennung bedarf der Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Die Regierungen der Mitgliedstaaten benennen im Einvernehmen mit dem designierten Präsidenten die übrigen Persönlichkeiten, die sie zu Mitgliedern der Kommission zu ernennen beabsichtigen. Der Präsident legt die politischen Leitlinien für die Arbeit der Kommission fest und entscheidet über die Zuweisung der Aufgaben innerhalb des Kollegiums der Kommissionsmitglieder sowie über etwaige Ressortänderungen während seiner Amtszeit.

Siehe

Europäische Kommission
Zusammensetzung der Europäischen Kommission
Zustimmungsvotum zur Ernennung der Kommission