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Doppelte Mehrheit

Mit Blick auf ein erweitertes Europa wurden bereits verschiedene Lösungen zur Wahrung des gegenwärtig herrschenden Gleichgewichts zwischen großen und kleinen Ländern bei der Beschlussfassung im Rat erwogen. Bei einer der vorgeschlagenen Lösungen ist vorgesehen, dass die Mehrheit der Stimmen im Rat gleichzeitig auch die Mehrheit der Bürger der Union repräsentieren muss. Auf der Regierungskonferenz von Nizza vom Dezember 2000 wurde eine Erklärung zur Erweiterung der Europäischen Union angenommen, nach der ab dem 1. Januar 2005 ein Mitglied des Rates beantragen kann, dass bei einer Beschlussfassung des Rates mit qualifizierter Mehrheit diese nur erreicht wird, wenn die Mitgliedstaaten, die dem Beschluss zustimmen, mindestens 62 % der Gesamtbevölkerung der Union repräsentieren.

Siehe

Qualifizierte Mehrheit
Stimmengewichtung im Rat