Home

Worum geht es ?

Seit mehr als einem halben Jahrhundert leben die Länder der Europäischen Union in Frieden. Sie haben dieselben Ziele: Demokratie, Stabilität und Wachstum.

Die Bürger der Union können sich frei bewegen, die Rechtsstaatlichkeit ist verbürgt. Die Europäische Union ist eine der drei wohlhabendsten Regionen der Welt, die Handelsbeziehungen unterliegen keinen Grenzschranken mehr, der Euro ist Wirklichkeit.

Heute gilt es, neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Herausforderungen, die von der Europäischen Union verlangen, dass sie ihre Rolle überdenkt, dass sie ihre Funktionsweise verbessert, dass sie neue Wege des Fortschritts und der Demokratie findet.

Europa und die Welt

In einer von Globalisierung und von Zersplitterung zugleich geprägten Welt muss sich Europa seiner Verantwortung hinsichtlich der Gestaltung dieser Globalisierung, das heißt deren Organisation und Funktionsweise, stellen.

Ihre Rolle muss die einer Macht sein, die sich Gewalt, Terror und Fanatismus entgegenstellt, die sich des Unrechts in der Welt bewusst ist und die entsprechend handelt.

Indem sie die internationale Zusammenarbeit fördert, will die Europäische Union die Verhältnisse in der Welt so ändern, dass diese allen zum Vorteil gereichen.

Europa will der Globalisierung einen ethischen Rahmen geben, der sich auf Solidarität und nachhaltige Entwicklung gründet.

Dieser Anspruch kann in weltweitem Maßstab nur bewältigt werden, wenn Europa sich Mechanismen gibt, die es ihm gestatten, in seiner Antwort auf diese Herausforderungen gegenüber der Welt mit einer Stimme zu sprechen.

Welche Mechanismen? Genau diese Mechanismen sollen vom Konvent ermittelt und vorgeschlagen werden.

Die Erwartungen der Bürger

Die europäischen Bürger stehen hinter den großen Zielen der Union, sie sehen jedoch nicht immer einen Zusammenhang zwischen diesen Zielen und dem täglichen Wirken der Union. Sie verlangen von den europäischen Institutionen weniger Schwerfälligkeit und Starrheit und fordern vor allem mehr Transparenz.

Viele finden, dass die Union mehr auf ihre konkreten Sorgen eingehen müsste, ohne sich allerdings auf allen Ebenen "in alles einzumischen".

Sie wünschen eine bessere Kontrolle der Entscheidungen, die sie betreffen.

Aber wenn die europäischen Bürger ein transparenteres, sie mehr respektierendes, effizienteres und einfacheres Vorgehen verlangen, so hoffen sie auch auf "mehr Europa".

Bestimmte Themen liegen ihnen am Herzen: Justiz und Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung, Eindämmung der Migrationsströme. Sie erwarten auch Ergebnisse in den Bereichen Beschäftigung, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt.

Sie erwarten einen gemeinsamen Ansatz bei Umweltverschmutzung, Klimaänderung und Lebensmittelsicherheit.

Sie wünschen auch mehr Europa in außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen.

Kurz gesagt, die Bürger zählen bei all diesen großen Problemen, bei denen sie spüren, dass sie gemeinsam angegangen werden müssen, auf die Europäische Union.

Durch ihre Erwartungen stellen die Bürger ihre Vertreter und die politisch Verantwortlichen vor ein - zumindest scheinbares - Dilemma: das Verlangen nach einem einfachen und klaren Europa, das die Kompetenzen aller respektiert, das aber in immer mehr Bereichen tätig wird.

Vom Konvent wird verlangt, dass er neue Antworten gibt und neue Logiken entwirft.

Die Erweiterung der Europäischen Union

Fünfzig Jahre nach ihrer Gründung befindet sich die Union an einem Scheideweg, einem entscheidenen Moment ihrer Geschichte. Die Einigung Europas ist nahe. Die Union schickt sich an, sich um mehr als zehn neue, vor allem mittel- und osteuropäische Mitgliedstaaten zu erweitern.

So wird eine der dunkelsten Seiten der Geschichte unseres Kontinents endgültig umgeschlagen. Europa wird endlich in Frieden zu einem Ganzen, dessen Glieder gemeinsam teilhaben an bestimmten Werten, Zielvorstellungen, Projekten, Regeln und Institutionen.

Natürlich aber verlangt diese Mutation hin zu einem Europa mit nahezu 30 Mitgliedstaaten ein anderes Handlungskonzept als das, welches vor fünfzig Jahren verfolgt wurde, als sechs Länder den Prozess der Europäischen Union in Gang brachten.

Welches Konzept aber?

Europa ist im Wandel begriffen, folglich müssen sich auch die Funktionsweise, die Regeln und sogar die Rolle der Europäischen Union wandeln.

Auf diese Fähigkeit zum Wandel gründet sich das europäische Aufbauwerk seit mehr als fünfzig Jahren, und es ist heute Aufgabe des Europäischen Konvents, eine Anpassung und Neugestaltung des institutionellen und politischen Rahmens Europas vorzuschlagen.

Zu diesem Zweck muss er im Konsens klare Antworten auf bestimmte Grundfragen geben. Einige von ihnen lauten wie folgt:

Wie sollen die Zuständigkeiten zwischen der Union und den Mitgliedstaaten aufgeteilt werden?

Wie können die jeweiligen Aufgaben der europäischen Institutionen besser festgelegt werden?

Wie können Kohärenz und Effizienz des außenpolitischen Handelns der Union sichergestellt werden?

Wie kann die Legitimität der Union gestärkt werden?

Nach Abschluss seiner Arbeiten im Laufe des Jahres 2003 wird der Konvent seine Vorschläge dem Europäischen Rat vorlegen, der in regelmäßigen Abständen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Union vereint. Dies wird die Grundlage für die Beratungen der nächsten Regierungskonferenz sein.



Bezugsdokumente:
Die Erklärung von Laeken
Die Charta der Grundrechte

Mehr Informationen :
Die Meinung der europäischen Bürger
Die Institutionen der Europäischen Union
Die Europäische Union im Überblick und in einigen Zahlen